Computer- und Internetstafrecht

Internetstrafrecht befasst sich mit strafrechtlichen Fällen und Problemen im Bereich des Internets als Nutzer und Informationsanbieter. In diesem Rechtsbereich können unterschieden werden:

- Straftaten, die sich gegen den Computer bzw. das Internet richten

- Straftaten, die mittels des Computers und des Internets begangen werden

Straftaten gegen den Computer sind beispielsweise:

  • Ausspähen von Daten gem. § 202 a StGB, als „digitaler Hausfriedensbruch“
  • Computerbetrug gem. § 263 a StGB, der insbesondere die missbräuchliche Verwendung Codekarten an einem Bankautomaten oder die Nutzung sogenannter „Dialerprogramme“ erfasst. Erfasst werden auch Phishing, Pharming und Skimming als spezielle Erscheinungsformen der Internetkriminalität
  • Datenveränderung gem. § 303 a StGB und Computersabotage gem. § 303b StGB, als „digitale Sachbeschädigung“ durch Verbreitung von Computerviren oder der Einsatz von Schadprogrammen bzw. Störung einer fremden Datenverarbeitungsanlage durch Trojaner

Straftaten mittels Computer bzw. Internet sind beispielsweise:

  • Betrug gem. § 263 StGB, z.B. durch betrügerische Bestellungen oder Angebote im Onlinehandel
  • unerlaubtes Glücksspiels gem. §§ 284, 285 StGB
  • Volksverhetzung und Gewaltdarstellung gem. §§ 130, 131 StGB;
  • Beleidigungen gem. § 185 StGB;
  • Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen gem. § 201 a StGB;
  • Offenbarung und Verwertung fremder Geheimnisse gem. §§ 203, 204 StGB;
  • Urheberrechtsverletzungen gem. §§ 106, 108 a UrhG, z.B. durch Nutzung von Filesharing-Tauschbörsen oder „On-Demand-Diensten“

Internationale Internetkriminalität

Eine Besonderheit der Internetkriminalität ist, dass sie fast regelmäßig nationalen Grenzen überschreitet und schon die Bestimmung des Tatortes zu einem Problem werden kann, denn Inhalte ausländischer Server mit dortigen Rechtslagen können auch im Inland abgerufen werden. Da die Gesetzgebung in diesem schnelllebigen Bereich hinterherhinkt und auch die Strafverfolgungsbehörden nicht immer auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung sein können, muss in diesem Bereich mit manchmal abenteuerlichen Ermittlungen und Ermittlungsmethoden gerechnet werden.

Beweise

Auch im Zusammenhang mit der Erhebung und Sicherung der entscheidenden Beweise sowie der Ermittlung und Zurückverfolgung von Tätern im Internet ergeben sich völlig neue Rechtsfragen, so dass in diesem juristischen Bereich durch neue Gesetze, Auslegungen und Grundsatzurteile ständig mit neuen Rechtslagen zu rechnen ist.

Aufgrund dieser vielen Variablen in diesem Rechtsgebiet ist es empfehlenswert, grundsätzlich einen darin geschulten Rechtsbeistand zu befragen, wenn rechtliche Schritte absehbar oder bereits eingeleitet sind.


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